Conny Tristram

Ach, wie sehr wünsche ich mir für unsere Stadt einen Bürgermeister und einen Landrat, die es gut mit uns meinen und die nicht ständig gegen den Bürger agieren, wie wir es von der #niemehrCDU leider gewöhnt sind 🤓.  Ich bin nun knapp zwei Jahre sowohl Stadträtin als auch Kreisrätin. In dieser Zeit wurden die Grundsteuer, die Friedhofsgebühren, die Musikschulgebühren und die Hortgebühren erhöht. Während unsere Häuser und Brücken marode sind, baut der eine Schlösser und der andere erhöht frisch und fröhlich jedes Jahr die Haushaltsstelle Soziales und Teilhabe, in dem sich die Ukrainer tummeln und auf unsere Kosten leben.  Im Kreistag vom 24.09.2024 wurde eine überplanmäßige Ausgabe von 1.300.000 Euro (1,3 Mio für Bürgergeld) beschlossen, zwei Monate später nochmal 1.640.000 Euro (1,64 Mio für Leistungen für Behinderte), wovon 1,44 Millionen bei der Gebäudebewirtschaftung (!) eingespart wurden. Im Jahr 2025 wurde noch einmal eine überplanmäßige Ausgabe von 2.370.000 Euro (2,37 Mi...

Soso ... Ladungsfehler, falsche - weil nichtöffentliche Beschlüsse und Wahlen im Hinterzimmer sind also juristische Spitzfindigkeiten. Wir sehen das eher als klaren Verstoß gegen die Kommunalordnung. Mediale Wortspielchen reparieren das leider nicht.  Herr Tischner sagte zu Beginn der letzten Legislatur als Fraktionschef der #niemehrCDU, dass er nie einem Antrag der AfD zustimmen wird. Durch den Fraktionszwang galt das dann gleich mal für seine ganze Fraktion. Der Rest - außer der IWA - schloss sich brav an, denn wessen Brot ich ess', dessen Lied ich sing'. Man muss nur den Linien folgen und genau da sollte ein Redakteur beginnen, zu recherchieren. Wir als Fraktion helfen in nächster Zeit gern, denn wir decken noch mehr auf, sodass einigen Greizern das Feuer vor Augen fliegen wird. Vielleicht sollte man etwas vorsichtiger sein, wenn man  unseren Fraktionschef als "Streithammel" hinstellt, der unserer Stadt schaden würde. Das tun ganz allein 18+1, welche die Kommunalor...

Heute präsentiere ich euch einen neuen Fall, wie Stadt und Landkreis agieren, wenn es um uns Bürger geht.  Am 15. März 2025 schrieb ich einen Widerspruch gegen den Grundsteuer-Bescheid mit einer sagenhaften Erhöhung von 439 Prozent auf 595 Prozent, die wahrscheinlich mit Fingerschnipsen errechnet wurde, denn einen Haushalt für 2025 gab es noch nicht. Wohl aber die exorbitante Erhöhung einer einzigen Einnahme der Stadt von unzähligen weiteren, die auf den gesamten Haushaltsplan aufgeteilt werden. Woher sollte man also wissen, welche Steuereinnahmen gebraucht werden, ohne dass dieser Haushaltsplan existiert?  Zur gleichen Zeit der immensen und gnadenlos bürgerunfreundlichen Erhöhung wurde eine Inneneinrichtung für das Rathaus inklusive Medientechnik für 380.000 Euro beschlossen. Eine neue Einrichtung war notwendig, ohne Frage. Aber in diesem Rahmen? Sicher nicht und das beginnt schon bei höhenverstellbaren Schreibtischen für jeden Mitarbeiter, ob jener ihn nutzt oder nicht. Kost...

Frau Wartenberg war zur letzten Stadtratssitzung etwas forsch, das war selbst Herrn Steiniger als Stadtratsvorsitzenden zu viel und er bat um Mäßigung. Als die IWA den Antrag stellte, das Einzelhandelskonzept zu überarbeiten, stellte unser Steffen - gerade mal anderthalb Jahre im Amt - die Frage, wo er das Einzelhandelskonzept findet. Ich konnte mit ihm mitfühlen, dass manches auf der Strecke bleibt, denn als vor 19 Monaten unsere Amtszeit begann, mussten wir uns seither mit folgenden Unterlagen auseinandersetzen: Satzung: 10 Seiten Geschäftsordnung: 18 Seiten Thüringer Kommunalordnung: 158 Seiten Haushaltsplan 2025 und 2026: je rund 350 Seiten mit allen Anlagen Jahresrechnung: 76 Seiten Dazu mit diversen Satzungen wie die Friedhofssatzung, die Satzung über Bestattungseinrichtungen, die Satzung Freiwillige Feuerwehr, die Satzung über Auszeichnungen, die Satzung für den Seniorenrat und die Satzung Grundsteuer und Gewerbesteuer - alle in zweifacher Ausführung je alt und neu, da alle Satz...

Ich habe bis jetzt noch nichts über die letzte Stadtratssitzung geschrieben, weil sie wie ein Nebel über mir liegt, ich manches noch nicht fassen kann und deshalb nicht weiß, wo ich anfangen soll. Diese Sitzungen machen mich immer ratloser. Wir können uns eine Rathaussanierung von fast sieben Millionen Euro leisten, aber die Herrschaften diskutieren über zusätzliche Stadtratssitzungen von jeweils 540 Euro, die wir nicht in Erwägung ziehen sollten. Weil sie dann scheinbar den Haushalt sprengen oder was steckt dahinter 😳? Die Sitzungen finden derzeit quartalsweise statt und haben jedes Mal eine immense Tagesordnung, sodass am Mittwoch sogar eine Debatte von 14,4 Millionen - irgendwann nach 22.00 Uhr - vom Stadtratsvorsitzenden Steiniger einfach abgebrochen werden sollte. Weil er das in seiner Funktion nicht so einfach darf, was er scheinbar nicht wusste, übernahm diesen Part dann Frau Barth, Fraktionsvorsitzende der CDU, und eilte ihm somit zur Hilfe. Also wurde die Debatte über 14,4 Mi...

Das muss man sich mal vorstellen ... Da wurden wir Stadträte VORGESTERN offiziell (!) eingeladen, um uns HEUTE alle 15.00 Uhr zu einer Tagung treffen. Der Vorschlag, dieses Treffen im Januar durchzuführen, kam aus den Reihen der Stadträte. Nach der letzten Stadtratssitzung wurde deshalb ein Termin ins Auge gefasst, der nun vorgestern endlich aus dem Rathaus bestätigt wurde. VORGESTERN für HEUTE! So langsam wissen wir wirklich nicht mehr weiter. KEINER aus unserer Fraktion kann so kurzfristig zu diesem Termin erscheinen und keiner hat sich dementsprechen vorbereitet, denn erst, wenn eine Einladung erfolgt, gibt es auch einen Termin. Ist das Absicht, um dann sagen zu können, wir würden nur meckern, aber nicht da sein, wenn es um einen konkreten Austausch geht? Was denkt sich der Herr im Rathaus eigentlich? Nicht allein, dass er jedes Jahr zur letzten Stadtratssitzung einlädt, wenn der Weihnachtsmarkt eröffnet, jetzt lädt er auch noch zu einer Mammuttagung VOR der Stadtratssitzung ein. He...