Stadtratssitzung 24. September 2025 - 1. Teil

Ich berichte in den nächsten Tagen von dem gestrigen Eklat, was sich Stadtratssitzung nennt, in der wiederholt die Bürger vorgeführt wurden, man mehrmals haarscharf an der Wahrheit vorbeischrammte und Anfragen nicht oder nur teilweise beantwortet wurden.

Unsere Haushaltsrede wurde vom Stadtratvorsitzenden mehrmals unterbrochen, weil sie nicht haushaltrelevant wäre. Es ging dabei jedoch vorwiegend um Haushaltsentscheidungen, die unseren Haushalt unnütz belasten und um die Art, wie oberflächlich es aufgrund mangelnder Debatten zu manchen Entscheidungen kommt. Das ist sehr wohl relevant für die Einnahmen und Ausgaben, die in einem Zahlenwerk zusammengefasst werden. Es ging in unserer Rede um:

- exorbitante Kosten für das Rathaus,
- unnütze Personalkosten für das Marstallcenter,
- keine ausreichenden Haushaltsansätze für Straßen und Stützmauern,
- Einschränkung des Öffentlichkeitprinzips bei Haushaltsentscheidungen durch einen selbst erlassenen Maulkorb,
- Korrektur zu Ausgaben für die Vogtlandphilharmonie
- die irre Grundsteuererhöhung, welche VOR dem entsprechenden Haushalt beschlossen wurde
- die Kritik, dass im Stadtrat alles nur in kürzester Zeit durchgewunken wird, was es uns Stadträten unmöglich macht, "jeden Cent zweimal rumzudrehen".

Das alles gehört zur Erstellung eines vernünftigen Haushalts dazu. Über den Haushaltsplan selbst haben wir uns nicht weiter geäußert, denn es gab vorher keine abschließende gemeinsame Debatte während einer öffentlichen Stadtratssitzung. Was also sollten wir dazu sagen 🤷🏻‍♀️?

Aber mal fix das Gute am gestrigen Abend:
- es waren viele Gäste da 🤗.
- Getränke wurden bereitgestellt
- die Anzugsordnung nimmt Fahrt auf 💯
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Ich freue mich, dass unsere Fraktion die einzige von vier Fraktionen war, die für ihre Haushaltsrede Beifall aus den Zuschauerreihen erhielt, obwohl diese mehrmals unterbrochen wurde und daher gekürzt werden musste. Das zeigt, dass wir auf dem richtigen Weg sind 🙏🏻. Ich werde diese Rede Stück für Stück mit den entsprechenden Kommentaren auf Facebook einstellen.

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