Was kostet eine Stadtratssitzung im Vergleich zur neuen Rathaus-Einrichtung?

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Ich habe gerade ein bisschen in unserer Satzung gestöbert (zu finden im Internet unter Stadt Greiz). Dort steht zum Thema Bezüge: "Die Stadtratsmitglieder erhalten für ihre ehrenamtliche Mitwirkung bei den Beratungen und Entscheidungen des Stadtrats und seiner Ausschüsse als Entschädigung einen monatlichen Sockelbetrag von 114,- € sowie ein Sitzungsgeld von 17,- € für die notwendige, nachgewiesene Teilnahme an Sitzungen des Stadtrats oder eines Ausschusses, in dem sie Mitglied sind."

Den monatlichen Sockelbetrag bekommt man demzufolge immer, auch ohne Sitzung. Wenn man an einer Stadtratssitzung teilnimmt, bekommt man nochmal 17 Euro. Für die vorbereitende Fraktionssitzung weitere 17 Euro. Also hat die Stadt pro Sitzung Kosten in Höhe von zirka 1.000 Euro für rund 30 Stadträte plus Bürgermeister (sind ja nicht immer alle Stadträte da).

Zu Beginn der Legislatur gab es einen Antrag auf monatliche Sitzungen, das wären jährlich 10 Stück (ohne Sommerpause), also sechs mehr als in den letzten Jahren, seit Schulze im Amt ist. Abgelehnt. Die Geschäftsordnung mit dem entsprechenden Vorschlag war ja schließlich von uns 💙. Begründung: Zu teuer. Ein völlig verrückter Kommentar in dieser schwierigen politischen Zeit, in der man sich nicht oft genug besprechen kann. 

Der gleiche Stadtrat, der mit dieser abstrusen Ablehnung notwendiger Treffen des wichtigsten Gremiums unserer Stadt übers Ziel hinausgeschossen ist, stimmte vor kurzem für den Kauf von über 40 luxuriös höhenverstellbaren Schreibtischen als Teil einer fast komplett neuen Inneneinrichtung in Höhe von 380.000 Euro für das neue Rathaus mit 18 Stunden Öffnungszeit pro Woche für den Bürger, der - will er übers Internet einen Termin für einen neuen Ausweis beantragen - sechs Wochen auf diesen im entsprechenden Amt wartet. 

Es gab übrigens noch keine Antwort aus dem Rathaus für einen Termin, zu dem wir als Stadträte GEMEINSAM und NACH Feierabend die derzeit genutzte Rathaus-Einrichtung anschauen dürfen.

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