Das Papier im Greizer Rathaus ist vermutlich besonders geduldig

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Das ist wieder ein sehr guter Artikel in der OTZ - geschrieben von Herrn Eckardt, bringt er doch zum Ausdruck, dass die Mehrheit der Stadträte nicht begreift, wie sehr sie an der Nase herumgeführt wird. Ein Beispiel: Im September beschlossen die Fraktionen CDU und Linken/Grüne/SPD während der Stadtratssitzung den Finanzplan, in welchem die dringend notwendige Baumaßnahme für den Reinsdorfer Kindergarten vermerkt war. Höhe: 420.000 Euro.

In einem späteren Tagesordnungspunkt hätte der Bürgermeister die Antworten auf die Fragen verlesen sollen, die ihm Stadträte schriftlich gestellt haben. Er weigerte sich und tat kund, dass er die Antworten ans Protokoll hängt. Wir haben sie inzwischen und hätte er die vorliegende Frage der Linken/Grüne/SPD nach dem Reinsdorfer Kindergarten am selben Abend beantwortet, hätten auch die ewig zustimmenden Stadträte begriffen, dass der Finanzplan wenige Minuten nach Beschluss schon nicht mehr das Papier wert war, auf dem er steht. 

Die Antwort aus dem Rathaus lautete unter anderem: "Im zuständigen Sachgebiet Hochbau mussten in den vergangenen Monaten mehrere sicherheitsrelevante Baumaßnahmen sowie Arbeiten an städtischen Gebäuden in kritischem Zustand vorrangig bearbeitet werden. Zudem war ein erheblicher Eigenmittelanteil nicht gesichert. Aus diesem Grund war ein Beginn der neuen Maßnahme bislang nicht fristgerecht möglich."

Der Fördermittelbescheid ist somit ungenutzt abgelaufen und uns gehen dadurch - laut Recherche der Linken/Grüne/SPD in der öffentlichen Anfrage an den Bürgermeister - rund 270.000 Euro (85 Prozent der Gesamtsumme der beantragten Maßnahme) verloren. Man wolle zwar im neuen Jahr erneut Zuschüsse beantragen, aber Tag heute ist das Geld erstmal futsch. 

2025 verstrich viel Zeit, um Unterlagen für das nicht gewollte Marstallcenter zu erstellen, am Schloss zu werkeln und die Inneneinrichtung für das Rathaus zu planen, sowie einzubauen und der Umzug der Verwaltung kostete natürlich auch viel Zeit. Da kann ein Kindergarten schon mal in den Hintergrund rücken.




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