Neues aus dem Stadtrat 🫣

Ich habe bis jetzt noch nichts über die letzte Stadtratssitzung geschrieben, weil sie wie ein Nebel über mir liegt, ich manches noch nicht fassen kann und deshalb nicht weiß, wo ich anfangen soll. Diese Sitzungen machen mich immer ratloser.

Wir können uns eine Rathaussanierung von fast sieben Millionen Euro leisten, aber die Herrschaften diskutieren über zusätzliche Stadtratssitzungen von jeweils 540 Euro, die wir nicht in Erwägung ziehen sollten. Weil sie dann scheinbar den Haushalt sprengen oder was steckt dahinter 😳?

Die Sitzungen finden derzeit quartalsweise statt und haben jedes Mal eine immense Tagesordnung, sodass am Mittwoch sogar eine Debatte von 14,4 Millionen - irgendwann nach 22.00 Uhr - vom Stadtratsvorsitzenden Steiniger einfach abgebrochen werden sollte. Weil er das in seiner Funktion nicht so einfach darf, was er scheinbar nicht wusste, übernahm diesen Part dann Frau Barth, Fraktionsvorsitzende der CDU, und eilte ihm somit zur Hilfe. Also wurde die Debatte über 14,4 Millionen einfach so beendet, für die Vorlage gestimmt und Feierabend gemacht. So läuft das in Greiz. 

Es stand zwar vorher schon außer Frage, dass wir dieser Beschlussvorlage zustimmen, aber bei 14,4 Millionen Ausgaben für das Bad (für die wir eine große Förderung beantragen wollen) gab es nun mal viele Fragezeichen, auch seitens der anwesenden Bürger, die der Debatte gespannt lauschten. Für sie, die diese Entscheidung nach draußen tragen, war es wichtig, einige Dinge transparenter zu machen. Aber dafür war keine Energie mehr da, weil die bürgermeisternahen Fraktionen schon seit Beginn der Legislatur monatliche Sitzungen boykottieren. Da brauchen wir uns nicht wundern, warum es nie zu längeren Debatten kommt. Den Bürgermeister wird das freuen, bekommt er doch so den einen oder anderen Beschluss durch, den sich die Stadt eigentlich gar nicht leisten kann.

Wie sagte Herr Richter von der Kommunalaufsicht so schön: Der Bürgermeister kann das Geld ausgeben, für was er will und solange es verfügbar ist. Der Stadtrat entscheidet über die Richtigkeit und haftet entsprechend dafür 💥! Warum ist das nur so vielen Stadträten nicht bewusst?